KommunaleWärmeplanung

Die KWP ist ein strategisches Planungsinstrument. Sie hat u. a. die Aufgabe, die vor Ort vorhandenen Potenziale zur Erzeugung von Wärme aus Erneuerbaren Energien oder unvermeidbarer Abwärme zu identifizieren, um sie ggf. über Wärmenetze in die lokale Wärmeversorgung einbinden zu können. Daneben soll geprüft werden, welche Wärmeversorgungsart vor Ort die wirtschaftlichste ist.

Zur Erreichung der Klimaziele soll die Wärmeversorgung in Deutschland spätestens 2045 treibhausgasneutral erfolgen.

Selbstverständlich! Die jeweilige Kommune ist von Anbeginn in die Prozesse eingebunden. Zwischen der Kommune und dem Auftragnehmer gibt es seit der Auftaktbesprechung einen engen Austausch. Wir empfehlen regelmäßige Konsultationen mit allen (Orts-)Bürgermeistern. Zudem werden Fragebögen an die Bürgermeister und in den Orten tätige Industrie- und Gewerbebetriebe verschickt. Die Ergebnisse fließen in den weiteren Prozess mit ein. Auch Bürgerinformationsveranstaltungen sind geplant.

WPG und Gebäudeenergiegesetz (GEG) sind miteinander verzahnt. So gilt für Bestandsgebäude und Neubauten in Baulücken die nach dem GEG vorgegebene Pflicht zur Nutzung Erneuerbarer Energien beim Einbau einer neuen Heizung erst mit Ablauf der für die Erstellung eines Wärmeplans im WPG vorgesehenen Fristen. D. h. in Kommunen mit weniger als 100.000 Einwohnern – also auch in der Egelner Mulde – ab dem 01.07.2028. Hat eine Kommune schon vor Ablauf dieser Fristen einen Wärmeplan vorgelegt und auf dieser Grundlage bestimmte Wärmeversorgungsgebiete definiert, gilt die Vorgabe des GEG zur Nutzung von 65 % Erneuerbaren Energien beim Heizen in dem jeweiligen Gebiet früher. Die rechtsverbindliche Ausweisung erfolgt jedoch nicht im Wärmeplan, sondern beispielsweise durch eine separate kommunale Satzung.

Bei der KWP handelt es sich um eine informelle strategische Planung. Der Wärmeplan muss durch den Stadt- oder Gemeinderat verabschiedet und durch die Kommune veröffentlicht werden. Daraus ergibt sich für die Kommune jedoch keine Verpflichtung, eine bestimmte Wärmeversorgung tatsächlich zu errichten, auszubauen oder zu betreiben. Aus den Ergebnissen der KWP ergeben sich auch keine rechtlichen Verpflichtungen für Gebäudeeigentümer.

Dennoch ist der Wärmeplan ein wichtiges Planungsinstrument für die Kommune als Basis für weitere, zukunftsweisende Entscheidungen. Nach Fertigstellung und Beschlussfassung soll die Wärmeplanung fünfjährlich fortgeschrieben werden.

Entsprechend der im Wärmeplan empfohlenen Maßnahmen beginnt die Kommune mit der Planung von deren Umsetzung. Konkrete Einzelmaßnahmen werden festgelegt und ein Zeitplan wird erstellt. Ein wichtiger Faktor ist in diesem Zusammenhang die Prüfung möglicher Fördermittel, um die Maßnahmen umsetzen zu können. Insgesamt wird sich die Finanzierung wahrscheinlich aus einer Kombination von kommunalen Eigenmitteln, Fördermitteln von Bund und Land sowie privaten Investitionen zusammensetzen. Oberstes Ziel soll aus Sicht der Kommune sein, die finanziellen Belastungen der Bürgerinnen und Bürger im Zusammenhang mit der künftigen Wärmeversorgung möglichst gering zu halten. Erst dann wird es an die praktische Umsetzung gehen.